Hinweis: Diese AGB regeln die Nutzung der Plattform MotoTreff. Bei kostenpflichtigen Leistungen, besonderen Branchenrisiken oder wesentlichen Änderungen am Geschäftsmodell wird eine ergänzende Rechtsprüfung empfohlen.
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Anbieter und Ihr Vertragspartner ist Jerome Goergen, wohnhaft in Luxemburg, Großherzogtum Luxemburg (im Folgenden „Anbieter“).
(2) Gegenstand ist die Bereitstellung der Online-Plattform MotoTreff unter mototreff.app (im Folgenden „Plattform“), über die registrierte Nutzer Community-Funktionen (u. a. Profile, Touren, öffentliche und private Motorradtreffen/Events, personalisierte Empfehlungen nach den dort beschriebenen Einstellungen, Forum, Feed, regionale und kartographische Übersichten sowie — soweit freigeschaltet — Direktnachrichten und E-Mail-Hinweise) nutzen können. Der konkrete Funktionsumfang kann sich weiterentwickeln; Wesentliches wird auf der Website oder in der App angezeigt.
(3) Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss und Konto
(1) Die Darstellung der Plattform auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
(2) Ein Nutzungsvertrag kommt durch erfolgreiche Registrierung und Annahme dieser AGB zustande, soweit im Registrierungsprozess eine entsprechende Einwilligung eingeholt wird.
(3) Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Sie haften für Missbrauch Ihres Kontos, soweit Sie diesen zu vertreten haben.
3. Leistungsumfang
(1) Der Anbieter stellt die Plattform „wie besehen“ und „wie verfügbar“ bereit. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit oder bestimmte Funktionen besteht nicht; wir bemühen uns um einen verlässlichen Betrieb.
(2) Touren, öffentliche und nicht öffentliche Treffen sowie Fahrten werden in der Regel von Nutzern organisiert. Die Plattform dient der Organisation, Koordination und Kommunikation; sie ist selbst nicht Veranstalter von Motorradfahrten, nicht Reiseveranstalter und nicht Transportdienst. Für Verkehrssicherheit, Straßenzulassung, Versicherungen und die Auswahl der Teilnehmenden sind ausschließlich die jeweiligen Beteiligten verantwortlich.
(3) Personalisierte Empfehlungen (z. B. für Touren und Treffen) sind unverbindliche Hinweise auf Inhalte innerhalb der Plattform; sie begründen keinen Anspruch auf Teilnahme, Verfügbarkeit oder bestimmte Reihenfolgen. Sie können die zugrunde liegenden Einstellungen in der Regel im Nutzerkonto anpassen (soweit angeboten).
4. Nutzungspflichten
(1) Sie verpflichten sich, die Plattform nur im Rahmen geltenden Rechts zu nutzen. Insbesondere untersagen sind rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, irreführende oder betrügerische Inhalte sowie die Verletzung von Rechten Dritter (z. B. Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte).
(2) Sie dürfen keine Schadsoftware verbreiten, keine Sicherheitsmechanismen umgehen und keine automatisierten Abfragen vornehmen, die der Plattform schaden oder übermäßig belasten, außer mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters.
(3) Sie sind für Ihre Teilnahme an realen Fahrten und Treffen eigenverantwortlich. Es gelten Straßenverkehrsvorschriften, persönliche Eignung und technische Verkehrssicherheit Ihres Fahrzeugs. Die Plattform ersetzt keine Fahrerschulung, keine Versicherungsberatung und keine technische Prüfung.
5. Inhalte der Nutzer
(1) Sie räumen dem Anbieter das für den Betrieb der Plattform erforderliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte, unwiderrufliche, unterlizenzierbare und unentgeltliche Nutzungsrecht an den von Ihnen eingestellten Inhalten ein (insbesondere Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung zur Formatierung/Moderation), soweit dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist.
(2) Sie versichern, über die erforderlichen Rechte an eingestellten Inhalten zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen.
6. Moderation, Sperrung, Kündigung
(1) Der Anbieter kann Inhalte entfernen oder einschränken, wenn konkrete Anhaltspunkte eine Rechtsverletzung oder schwerwiegenden Verstoß gegen diese AGB begründen.
(2) Der Anbieter kann Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Plattform ausschließen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt – insbesondere bei wiederholten oder schweren Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht.
(3) Sie können Ihr Konto jederzeit über die angebotenen Funktionen löschen oder den Anbieter unter legal@mototreff.app kontaktieren, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
7. Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Für Inhalte und Handlungen anderer Nutzer übernimmt der Anbieter keine Verantwortung. Für Schäden, die aus der Teilnahme an Touren oder aus dem Straßenverkehr entstehen, haftet der Anbieter nicht, soweit gesetzlich zulässig.
8. Entgeltlichkeit
Soweit die Nutzung der Plattform derzeit unentgeltlich angeboten wird, entstehen Ihnen keine Nutzungsentgelte durch diese AGB. Änderungen hinsichtlich kostenpflichtiger Funktionen werden gesondert und transparent angekündigt, bevor zusätzliche Entgelte wirksam werden.
9. Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn sachliche Gründe dies erfordern (z. B. Rechtsänderung, Erweiterung der Plattform) und Sie nicht unzumutbar benachteiligt werden. Über wesentliche Änderungen werden Sie in geeigneter Weise informiert. Widersprechen Sie nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gilt Ihre Zustimmung als erteilt, sofern wir Sie hierauf hingewiesen haben; im Widerspruchsfall können wir das Vertragsverhältnis beenden.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht des Großherzogtums Luxemburg unter Ausschluss des Kollisionsrechts, soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, Ihnen günstigere Rechte einräumt – diese bleiben unberührt.
(2) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand das für Luxemburg zuständige Gericht, soweit gesetzlich zulässig. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.